Heute geht wieder eine spannende Landtagswoche zu Ende. Kernthema: Der Landeshaushalt 2019 – die Zukunft unseres Landes! Immerhin investiert unsere Landesregierung soviel wie nie zuvor! Allein 1,28 Mrd. Euro sind im Haushalt für...
Sofortprogramm der DB Region auf der Marschbahn ist überfällig
„Das Sofortprogramm der DB Region für die Marschbahn, das heute vom Vorsitzenden der DB Regio AG, DR. Jörg Sandvoß, und dem Wirtschafts- und Verkehrsminister des Landes Schleswig-Holstein, Dr. Bernd Buchholz, in Kiel...
Treffen in kleiner Runde - Bundestagsabgeordnete nimmt Informationen mit nach Berlin
Von Peter Bartsch
Büsum - Auf Wunsch der Bundestagsabgeordneten Astrid Damerow (CDU), stellvertretende Vorsitzende des Tourismusausschusses in Berlin, fand ein Treffen mit Vertretern des Dehoga-...
Zum Ausgang der Landtagswahl in Bayern erklärt der CDU-Landesvorsitzende Daniel Günther:
„Das Abschneiden der CSU bei der Landtagswahl in Bayern ist ein herber Schlag. Mit dem Ergebnis können wir als Union nicht zufrieden sein. Bayern wurde in den vergangenen Jahren erfolgreich...
In Vertretung der CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer war der CDU-Landesvorsitzende Daniel Günther gestern Abend Gastgeber der Zuhör-Tour in Husum. Rund 100 Parteimitglieder waren in die Messe nach Husum gekommen um über ihre Ideen für das neue Grundsatzprogramm der CDU zu...
Gut zweieinhalb Stunden hat Annegret Kramp-Karrenbauer in Lübeck zugehört, nachgefragt und mit den Mitgliedern über deren Ideen für ein neues Grundsatzprogramm der CDU-Deutschlands diskutiert. Rund 100 Parteifreunde waren dazu zur Zuhör-Tour der Generalsekretärin in die Kulturwerft Gollan...
Lasst Worten Taten folgen: Nach dem Aufruf des CDU-Bundesvorstands von Montag, die Freunde aus Hessen um Ministerpräsident Volker Bouffier auf ihrem Weg bis zur Landtagswahl zu unterstützen, reiste CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer direkt zu weiteren Terminen nach Bad Hersfeld,...
Für die Familie die Arbeitszeit befristet zu verkürzen – das wünschen sich viele Frauen und Männer in unserem Land. Im deutschen Bundestag wurde jetzt ein wichtiger Schritt getan, um diesem Wunsch zu entsprechen: Die sogenannten Brückenteilzeit wurde verabschiedet.
Das Gute-Kita-Gesetz ist auf dem Weg. Heute hat der Deutsche Bundestag in erster Lesung den Gesetzentwurf der Bundesregierung beraten. Für die Fraktion von CDU und CSU betonte deren stellvertretende Vorsitzende Nadine Schön: „Uns als Union sind drei Punkte wichtig. Erster Punkt: Wahlfreiheit,...
Gleich zwei wichtige Termine in Brüssel stehen noch in dieser Woche auf dem Terminplan der Bundeskanzlerin: der europäischen Rat am 17. und 18. Oktober sowie der Asien-Europa Gipfel (ASEM) am 18. und 19. Oktober 2018. In einer Regierungserklärung erläuterte Angela Merkel die Ziele dieser...
Dienstpflicht, Wehrpflicht, Freiwilligendienste oder mehr bürgerschaftliches Engagement – Was hat es mit dieser Diskussion auf sich? Worum geht es dabei und wie geht es mit dem Thema weiter?
Dienstpflicht, Wehrpflicht, Freiwilligendienste oder mehr bürgerschaftliches Engagement – Was...
Mit dem Konzept für saubere Luft und die Sicherung der individuellen Mobilität in unseren Städten ist eine faire Lösung gelungen, die sowohl den Interessen der Autofahrer als auch denen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Rechnung trägt.
Die Eckpunkte zur Fachkräfteeinwanderung sind eine gute Grundlage, den Fachkräftebedarf in Deutschland zu decken. Dabei richten sich unsere Anstrengungen zunächst darauf, inländische Potenziale zu heben. Ergänzend wollen wir qualifizierte und leistungsbereite Fachkräfte aus der Europäischen...
Die Koalitionspartner CDU, CSU und SPD haben heute folgende Beschlüsse gefasst:
1. Saubere Luft und Sicherung der individuellen Mobilität in unseren Städten
Die Koalitionspartner haben ein „Konzept für saubere Luft und die Sicherung der individuellen Mobilität in unseren Städten“ beschlossen....
Für die Familie die Arbeitszeit befristet zu verkürzen – das wünschen sich viele Frauen und auch Männer in unserem Land. Im deutschen Bundestag wurde jetzt ein wichtiger Schritt getan, um diesem Wunsch zu entsprechen: In erster Lesung berieten die Abgeordneten den Gesetzentwurf zur Einführung...
Gleich zwei wichtige Punkte von Gesundheitsminister Jens Spahn standen heute im Deutschen Bundestag zur Debatte: Mehr Personal, optimale Ausstattung und bessere Bezahlung für Pflegekräfte am späten Vormittag. Und die Beitragsentlastung für Versicherte der gesetzlichen Krankenkassen am...
